https://www.schaumburger-wochenblatt.de/stichwort/ratssitzungenDie letzte Sitzung des Rates der Stadt Stadthagen hatte es in sich. Insgesamt 21 öffentliche und vier nichtöffentliche Themen standen zur Diskussion und Abstimmung. Mit der Ernennung von Alena Ritter zur Ortsvorsteherin für die Ortschaft Reinsen konnte Bürgermeister Oliver Theiß die Sitzung angenehm eröffnen. Im Anschluss änderte der Rat die Tagesordnung, indem die Abstimmung über Grundsteuer und Gewerbesteuer mit sieben Gegenstimmen und einer Enthaltung von der Tagesordnung genommen wurde. Die folgenden Tagesordnungspunkte, eine kleine Änderung der Stadthäger Hauptsatzung sowie die Teilnahme am Projekt Kreis.Punkt, wurden einstimmig durchgewunken.https://www.schaumburger-wochenblatt.de/weitreichende-entscheidungen-im-stadthaeger-rat/cnt-id-ps-e98bbe3e-d033-4e15-be41-c653b8d6d83chttps://www.schaumburger-wochenblatt.de/article/id/ps-e98bbe3e-d033-4e15-be41-c653b8d6d83cThu, 18 Dec 2025 10:29:24 +0100Am Donnerstag, den 6. November 2025, findet um 17 Uhr in der Begegnungsstätte Bückeburg (Herderstr. 35) die nächste öffentliche Sitzung des Ausschusses für Jugend und Familie der Stadt Bückeburg statt. Auf der Tagesordnung steht unter anderem der Haushaltsplan 2026 und diverse Zuschussanträge.https://www.schaumburger-wochenblatt.de/oeffentliche-sitzung/cnt-id-ps-84608a4b-ba3d-4c1d-96e2-3557df2ca516https://www.schaumburger-wochenblatt.de/article/id/ps-84608a4b-ba3d-4c1d-96e2-3557df2ca516Tue, 28 Oct 2025 10:14:20 +0100Interessierte Bürger sind zur öffentlichen Sitzung des Ortsrates Meinsen-Warber am Dienstag, 28. Oktober, eingeladen. Ab 18:30 Uhr geht es im Feuerwehrgerätehaus Meinsen-Warber-Achum (Horstweg 8, in 31675 Bückeburg) unter anderem um die Änderung des Bebauungsplans Nr. 194 „Horstweg/Warbersche Straße“ und um den Sachstandsbericht zu den Baumaßnahmen an der Grundschule und dem Kindergarten.https://www.schaumburger-wochenblatt.de/ortsrat-tagt/cnt-id-ps-44adc478-4216-435b-8e9e-999eda702ae8https://www.schaumburger-wochenblatt.de/article/id/ps-44adc478-4216-435b-8e9e-999eda702ae8Wed, 15 Oct 2025 12:11:33 +0200Am Donnerstag, den 26. Juni 2025, um 19 Uhr, findet im Neuen Ratssaal am Marktplatz 2 in Bückeburg die nächste Sitzung des Stadtrates statt. Bürger sind eingeladen, sich zu informieren und an der Einwohnerfragestunde teilzunehmen. Auf der Tagesordnung steht unter anderem der Neubau eines Mensagebäudes für die Grundschule Im Petzer Feld.https://www.schaumburger-wochenblatt.de/stadt-bueckeburg-laedt-zur-ratssitzung-am-26-juni/cnt-id-ps-4a36dc6a-1ef8-477f-8d9c-7e64d66b899bhttps://www.schaumburger-wochenblatt.de/article/id/ps-4a36dc6a-1ef8-477f-8d9c-7e64d66b899bTue, 17 Jun 2025 13:00:19 +0200Am Dienstag, den 24. Juni trifft sich der Ortsrat Evesen ab 18:30 Uhr in der Gaststätte „Petzer Krug”. Ein Thema der Tagesordnung ist die Sanierung des Heidornwegs. Hierbei steht der Einbau einer sogenannten Treckerschleuse zur Diskussion, um den Verkehr zu regulieren und die Straße zu entlasten. Der VfR Evesen hat zudem mehrere Anträge gestellt, unter anderem für Zuschüsse für den Erwerb von Auswechselbänken und die Errichtung von Ballfangnetzen.https://www.schaumburger-wochenblatt.de/ortsrat-evesen-tagt/cnt-id-ps-65766e43-3902-4b25-aa96-304818a5af5fhttps://www.schaumburger-wochenblatt.de/article/id/ps-65766e43-3902-4b25-aa96-304818a5af5fMon, 16 Jun 2025 10:58:39 +0200Am Dienstag, 29. April tagt ab 18 Uhr der Gemeinderat Luhden in der Gemeindeverwaltung (Lindenbrink 7). Auf der Tagesordnung steht unter anderem diehttps://www.schaumburger-wochenblatt.de/gemeinderatssitzung-in-luhden/cnt-id-ps-e39bdd9e-6e31-4fe2-a156-b9e65658163fhttps://www.schaumburger-wochenblatt.de/article/id/ps-e39bdd9e-6e31-4fe2-a156-b9e65658163fWed, 16 Apr 2025 15:04:59 +0200Die Gemeinde Ahnsen lädt alle Interessierten zur Sitzung des Gemeinderates ein. Diese findet am Dienstag, 1. April, um 19:30 Uhr im Dorfgemeinschaftshaus Ahnsen, Schulstraße 5, statt. Ein zentraler Punkt ist die vorhabenbezogene Bauleitplanung, die zur Diskussion steht. Zudem werden die Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen der Jahre 2013 bis 2022 sowie der Beschluss der Jahresrechnungen für diesen Zeitraum behandelt. Die Entlastung des Gemeindedirektors, sowie Haushaltssatzung und Haushaltsplans für das Jahr 2025 stehen ebenfalls auf der Agenda.https://www.schaumburger-wochenblatt.de/gemeinderatssitzung-in-ahnsen/cnt-id-ps-b840d386-5250-40e8-90e0-57cf0d5b261ehttps://www.schaumburger-wochenblatt.de/article/id/ps-b840d386-5250-40e8-90e0-57cf0d5b261eMon, 24 Mar 2025 15:10:24 +0100Am Donnerstag, 27. März, um 19 Uhr, findet im Neuen Ratssaal am Marktplatz 2 in Bückeburg die nächste Sitzung des Stadtrates statt. Auf der Tagesordnung steht unter anderem die Neufassung der Benutzungsordnung sowie die Entgeltordnung für die Dorfgemeinschaftshäuser in Bückeburg.https://www.schaumburger-wochenblatt.de/ratssitzung-der-stadt-bueckeburg/cnt-id-ps-c59277ad-198a-45e5-ac97-d4b9b66504c3https://www.schaumburger-wochenblatt.de/article/id/ps-c59277ad-198a-45e5-ac97-d4b9b66504c3Mon, 17 Mar 2025 09:22:34 +0100Am Donnerstag, den 20. März, um 19 Uhr lädt die Gemeinde Heeßen zur öffentlichen Sitzung des Gemeinderates ein. Die Veranstaltung findet im „Heeßer Krug” in der Hauptstraße 26 statt. Alle interessierten Bürger sind eingeladen, an der Sitzung teilzunehmen und sich über die aktuellen Themen der Gemeinde zu informieren. Auf der Tagesordnung stehen dem dem Bericht des Gemeindedirektors unter anderem der Haushaltsplan und die Haushaltssatzung für das Jahr 2025.https://www.schaumburger-wochenblatt.de/ratssitzung/cnt-id-ps-792c31cd-3d69-42a1-b2b4-881ced7beb32https://www.schaumburger-wochenblatt.de/article/id/ps-792c31cd-3d69-42a1-b2b4-881ced7beb32Wed, 12 Mar 2025 15:45:47 +0100Am Mittwoch, 12. März, findet um 17 Uhr im Sporthaus Achum in Bückeburg die Sitzung des Sport- und Partnerschaftsausschusses statt. Ein wichtiger Punkt ist der Antrag des TSC Blau-Gold Röcke auf Gewährung eines Zuschusses; zudem wird eine Übersicht zur Förderung der Mitgliedschaft von Kindern in Bückeburger Sportvereinen präsentiert. Zum Abschluss der Sitzung gibt es noch eine Einwohner-Fragestunde.https://www.schaumburger-wochenblatt.de/sport-und-partnerschaftsausschuss-tagt-in-bueckeburg/cnt-id-ps-5c21f960-dc40-41a3-b5c1-15ddfc3592echttps://www.schaumburger-wochenblatt.de/article/id/ps-5c21f960-dc40-41a3-b5c1-15ddfc3592ecWed, 19 Feb 2025 10:42:40 +0100Wieder einmal: Eine denkwürdige Ratssitzung der Stadt Rinteln endete nach zwei Stunden, vorgeschaltet eine Verwaltungsausschusssitzung. Summa Summarum etwa 3.000 Euro an Kosten für Sitzungsgelder und Gehalt von Verwaltungsmitarbeitenden standen einem winzigen Hauch an Ergebnissen und Erkenntnissen gegenüber. Erstens: SPD-Ratsantrag zur Anbringung von Pollern zur Steigerung der Sicherheit in der Innenstadt: Verweis an den zuständigen Ausschuss, um dort die „Schwarmintelligenz“ der Ausschussmitglieder für Sicherheitsmaßnahmen zu nutzen. Zweitens: Gegenantrag der RI-Fraktion: Keine Poller in der Innenstadt: Verweis an den zuständigen Ausschuss aus gleichem Grund. Drittens: Wiederkehrender Antrag der RI-Fraktion zum Streaming von Rats- und Ausschusssitzungen auf entsprechenden Portalen. Ablehnung der Ratsmehrheit, wie bereits vor etwa einem halben Jahr und Hinweis von Markus Schwenk (WGS): „Man sollte keine Krokodilstränen bei städtischen Schulden weinen, wenn man unnötige Kosten produzieren möchte!“ Außerdem schwenke niemand von TikTok-Hüpfvideos weg auf Streaming von Ratssitzungen. Ankündigung von RI: „Wir stellen in einem halben Jahr den gleichen Antrag wieder!“ Viertens: Baugrundstück von IMMAC in der Klosterstraße, wo jetzt bekannt wurde, dass die Rintelner Dialysepraxis dort doch nicht einziehen wird. Die RI-Fraktion mit Prof. Dr. Gert Armin Neuhäuser bemängelte, dass zwar eine große Wunde in das städtische Bild gerissen wurde, auf der Habenseite allerdings bis jetzt ein großes „Nichts“ stehe. Die Stadt hält an ihrer erteilten Baugenehmigung fest und ein Baugebot wird es vorerst nicht geben. Fünftens: Sachstandsbericht Brückentor auf Antrag der RI-Fraktion. Auch hier keine weiteren Erkenntnisse, außer, dass sich die Investoren offen gegenüber den politischen Fraktionen zeigen, ihre Pläne vorzustellen. Das soll möglicherweise jetzt in einer der nächsten Bauausschussitzungen passieren. Sechstens: CDU/FDP Antrag auf Stilllegung der Umbauarbeiten des Landkreises Schaumburg an der Schule „Am Ostertor“. Dieser Antrag wurde umgewidmet als „Appell“ an den Landkreis und fand keine Mehrheit. Siebtens: SPD-Antrag auf Einführung einer Verpackungssteuer. Verweis in den Finanzausschuss. Und dann war da ja noch achtens: Ein selbsternannter „Whistleblower“ hatte das SW bereits am 1. Februar darüber informiert, dass im Bauhof der Stadt Rinteln „Steuerverschwendung“ betrieben werde durch unsachgemäße Lagerung von Maschinen und Baumaterialien sowie durch schadhafte Handhabung von Gerätschaften. Namens der RI-Fraktion stellte Dr. Gert Armin Neuhäuser entsprechende Anfragen und musste feststellen: Die Bürgermeisterin war – Dank vorheriger Presseanfrage des SW - gut informiert! Nach Rücksprache mit Baubetriebshofleiter Klaus Ulrich Hartmann ließen sich alle Vorwürfe rückhaltlos aufklären und einzig die Tatsache, dass in den eigenen Reihen ein „Maulwurf“ sein Unwesen treibt, vergiftet als unangenehme Wahrheit die Teamarbeit. Bleibt festzustellen: Außer Spesen nichts gewesen!https://www.schaumburger-wochenblatt.de/3000-euro-ratssitzung-ohne-erkennbaren-mehrwert/cnt-id-ps-f470af62-c6de-4c98-add0-65dc99e6ab6bhttps://www.schaumburger-wochenblatt.de/article/id/ps-f470af62-c6de-4c98-add0-65dc99e6ab6bFri, 7 Feb 2025 08:03:47 +0100Am Mittwoch, 18. Dezember, kommt der Samtgemeinderat der Samtgemeinde Nienstädt zu seiner Sitzung im Sitzungssaal der Samtgemeindeverwaltung (Bahnhofstraße 7 in Helpsen) zusammen. Es stehen verschiedene Themen auf der Tagesordnung, darunter die Festsetzung der Abwassergebühren, der Haushalt, der Lärmaktionsplan und die Nenndorfer Erklärung zur ICE-Trasse. Auch der Antrag der Freiwilligen Feuerwehr auf ein neues Löschfahrzeug vom Typ LF10 wird behandelt.https://www.schaumburger-wochenblatt.de/ratssitzung-samtgemeinderat-nienstaedt/cnt-id-ps-7f8f3fc8-5c8f-41ab-9e66-86a532628c41https://www.schaumburger-wochenblatt.de/article/id/ps-7f8f3fc8-5c8f-41ab-9e66-86a532628c41Tue, 10 Dec 2024 15:22:04 +0100Kämmerer Jörg Schmieding redete Tacheles auf der letzten Ratssitzung. Der Haushalt 2025 verbraucht die letzten Rückstellungsreserven der letzten Jahre und ab 2026 wird nach derzeitiger Rechtslage ein Haushaltssicherungskonzept notwendig sein. Dann müssen Politik und Verwaltung erklären, wie sie den Haushalt wieder Richtung schwarzer Null führen wollen. Ohne schmerzhafte Einsparungen und eine Steigerung der Einnahmesituation wird das nicht funktionieren, denn Rinteln hat einige Kostentreiber vor der Brust, an die niemand ran will. Da ist zum einen die Kinderbetreuung, die mit rund zehn Millionen Euro unterfinanziert ist, zum anderen aber auch eine jährliche Belastung für die Sanierung des Hallenbades, dessen Stilllegung allerdings nie ernsthaft zur Diskussion stand. Schmieding sah – ähnlich wie die Politik – Bund und Land in der Verantwortung, denn um dort die Schuldenbremse einzuhalten, würden die Kommunen finanziell ausgeblutet. „Ich sehe perspektivisch die kommunale Selbstverwaltung gefährdet“, so Jörg Schmieding, der für 2028 rund 70 Millionen Euro Schulden prognostizierte. Die Ratsfraktionen stellten in ihren Haushaltsreden deutlich heraus, dass alle Anstrengungen für eine Konsolidierung des Haushalts im Vorfeld bereits unternommen wurden. Einzig Veit Rauch (CDU) machte Rot-Grün im Rat für die Misere mitverantwortlich und schwor seine Fraktion auf ein Nein zum Haushalt ein. Er kritisierte scharf den Aufwuchs der Verwaltung um 16 Stellen seit 2020 und forderte hier Einsparungen. „Viel Spaß auf dem Weg in die Haushaltssicherung“, so Rauch. Mit elf Nein-Stimmen und einer Enthaltung wurde der Haushalt 2025 mit der Mehrheit der Stimmen von SPD und Grünen angenommen.https://www.schaumburger-wochenblatt.de/die-kommunale-selbstverwaltung-ist-in-gefahr/cnt-id-ps-c9de0dea-260b-4b8d-b7fd-68a77806fe63https://www.schaumburger-wochenblatt.de/article/id/ps-c9de0dea-260b-4b8d-b7fd-68a77806fe63Wed, 4 Dec 2024 15:19:15 +0100Ralf Eckel ist als stellvertretender Gemeindedirektor von Hülsede mit sofortiger Wirkung zurückgetreten. Für viele überraschend, für ihn selbst nicht. „Eigentlich wollte ich gemeinsam mit dem Gemeindedirektor Martin Schellhaus schon im März zurücktreten, weil wir ein Team sind. Aber dann wurde ich überredet weiterzumachen“, erklärt Eckel gegenüber dieser Zeitung. Und fügt deutlich an: „Das macht keinen Spaß mehr, in der Gemeinde Hülsede. Mit denen kann man schlecht zusammenarbeiten. Die vielen Streitereien untereinander. Ich hatte alle Aufgaben als stellvertretender Gemeindedirektor schließlich auch ehrenamtlich gemacht.“https://www.schaumburger-wochenblatt.de/mit-denen-kann-man-schlecht-zusammenarbeiten/cnt-id-ps-542effdf-b4f0-4502-8bac-00b345668cddhttps://www.schaumburger-wochenblatt.de/article/id/ps-542effdf-b4f0-4502-8bac-00b345668cddTue, 26 Nov 2024 16:16:15 +0100Am Donnerstag, 5. Dezember, kommt der Finanzausschuss der Stadt Obernkirchen im Sitzungssaal des Ratshauses Obernkirchen zusammen. Auf der Tagesordnung steht der Stellenplan für Obernkirchen für 2025/2026, die Ortschaftsmittel sowie die Satzung zur Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern.https://www.schaumburger-wochenblatt.de/finanzausschuss-obernkirchen-tagt/cnt-id-ps-ae36667b-99b4-4c6a-8f5d-9b009ee095ddhttps://www.schaumburger-wochenblatt.de/article/id/ps-ae36667b-99b4-4c6a-8f5d-9b009ee095ddMon, 25 Nov 2024 15:18:07 +0100