Suchergebnisse (Gebührenerhöhung) | Schaumburger Wochenblatt

In Obernkirchen gibt es ab dem 1. Oktober eine Änderung der Gebühren für die Mittagsverpflegung in den städtischen Kindertagesstätten. Der Stadtrat hat beschlossen, die Pauschalgebühren für die Mahlzeiten anzupassen, um den gestiegenen Kosten gerecht zu werden. Diese Änderung betrifft die Einrichtungen Integrativer Kindergarten Kammweg, Kindertagesstätte Kleistring, Kindergarten Krainhagen sowie die Krippe Krainhagen und den Hort.

Die Straßenreinigungsgebühren steigen ab dem kommenden Jahr. Das geht aus einer aktuellen Vorlage hervor, die zunächst in den Ortsräten beraten wird. Demnach wird die Gebühr für die einmal wöchentliche Reinigung von 0,96 Euro auf 1,20 Euro pro Veranlagungsmeter und Jahr angehoben, also ein Anstieg um 25 Prozent. In den Straßen, in denen zweimal wöchentlich gereinigt wird, steigt die Gebühr von 1,92 auf 2,40 Euro pro Veranlagungsmeter und Jahr.

Die Verwaltung hatte eine Beschlussvorlage ausgearbeitet, welche diese merkliche Erhöhung der Gebühren vorsah. Gegen eine zu massive Steigerung war bereits in den Ausschussdiskussionen Bedenken geäußert worden (wie berichtet). Bei der Stadtratssitzung stimmten die Ratsleute dafür, den Punkt Wochenmarktgebühren von der Tagesordnung zu nehmen. Offenbar fand sich keine Mehrheit für den Verwaltungsvorschlag und die Fraktionen strebten eine Überarbeitung an.