Suchergebnisse (Neues Gesetz) | Schaumburger Wochenblatt

Wie geht es weiter mit der Teillegalisierung von Cannabis?

Seit Anfang April ist der Besitz von Cannabis in Deutschland nicht mehr automatisch verboten. Wer 18 Jahre und älter ist, darf zu Hause bis zu 50 Gramm aufbewahren und draußen maximal 25 Gramm mit sich führen. Die Teillegalisierung gilt zwar nur für Erwachsene. Effekte, beziehungsweise Auswirkungen, werden aber auch andernorts erwartet und bringen Fragen zutage, die durchaus noch Klärungsbedarf aufzeigen. Wir wollten von der Bundestagsabgeordneten Marja-Liisa Völlers (SPD) wissen, was sie von der Teillegalisierung von Cannabis hält und wie sie zur bereits geplanten Änderung des Gesetzes steht?

Kontrolle schwierig – Ordnungsbehörden und Polizei überfordert?

Seit Anfang des Monats ist der Besitz von Cannabis in Deutschland nicht mehr automatisch verboten. Wer 18 Jahre und älter ist, darf zu Hause bis zu 50 Gramm aufbewahren und draußen maximal 25 Gramm mit sich führen. Es geht explizit um den Eigengebrauch. Weitergabe und Verkauf bleiben verboten. Die Teillegalisierung gilt zwar nur für Erwachsene. Effekte, beziehungsweise Auswirkungen, werden aber auch andernorts erwartet und bringen Fragen zutage, die durchaus noch Klärungsbedarf aufzeigen. Einige schon im Vorfeld des neuen Gesetzes aufgelaufene Fragen sollen hier beantwortet werden. Hierzu haben wir Kontakt mit Bundestagsabgeordneten aus dem Landkreises Schaumburg aufgenommen und nachgefragt. Aufgrund von Urlaubszeiten konnte bisher nur Katja Keul, Bundestagsfraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN, Auskunft geben.

Droht den Mountainbikern das Ende ihres Sports?

Das alte Waldgesetz ist von 1975, als Mountainbikes noch gar nicht auf dem Markt waren. Eine Neuregelung war also erforderlich, allerdings lässt der aus dem grünen Ministerium von Landwirtschaftsminister Cem Özdemir stammende Entwurf nichts Gutes für die MtB-Szene erwarten. Das würde auch massive Auswirkungen auf die Mountainbiker im Landkreis Schaumburg haben, insbesondere im Wesergebirge, Bückeberg und natürlich auch im Deister. Hier die Informationen zu dem, was im neuen Bundeswaldgesetz stehen könnte. Im § 29 des neuen Bundeswaldgesetzes heißt es im Referentenentwurf: „Das Reiten, das Fahren mit Kutschen und Gespannen sowie das Fahren mit betriebserlaubnisfreien Fahrrädern und sonstigen betriebserlaubnisfreien Fahrzeugen im Wald ist nur auf Straßen und dafür geeigneten Wegen zulässig. Keine geeigneten Wege sind Feinerschließungslinien, wie Rückegassen, Zugänge zu forstlichen und jagdlichen Infrastrukturen, Wildwechsel und Pirschpfade.” Zusätzlich könnten die Länder im Entwurf bestimmen, das Radfahren im Wald nur auf ausgewiesenen Straßen und Wegen zulässig sei.