Alle örtlichen Gruppen mit weit über 50 Mandatsträgern präsentieren sich im weltweiten Netz unter „wgs-schaumburg.de”. Von der Seite „Örtliche Wählergemeinschaften” gelangt man per Mausklick zu den Homepages der WGen Auetal, Nenndorf und Rodenberg. Mit weiteren internen Links bietet der WGS-Vorstand mit Siegbert Held (Auetal) an der Spitze weiteren Gruppen eine Plattform, sich zu präsentieren. Dieses Angebot nutzten auch Rinteln und Heuerßen-Kobbensen, die ihre Vorstände und Mandatsträger in Wort und Bild vorstellen. Als aktuelle Initiative von kreisweitem Interesse hat WGS-Fraktionschef Gert-Armin Neuhäuser im Rat der Stadt Rinteln kürzlich eine „Satzung über Bürgerbegehren und Bürgerentscheide” eingebracht. Ziel des Antrages ist die Stärkung des Bürgerwillens durch Festlegung von Standards bei Bürgerbegehren und der Durchführung von Bürgerentscheiden, wie sie auch bei Wahlen gelten, so erläutert Hartmut Bauer, Vorsitzender der Rintelner WGS den Vorstoß. Die Kreis-WG hat sich auf die Fahnen geschrieben, diesen Standards im Landkreis und möglichst in allen Kommunen Gültigkeit zu verschaffen. Als „gebranntes Kind” fordert die WGS Heuerßen-Kobbensen durch ihren Sprecher Hans Bielefeld weitergehende Korrekturen auch in der Niedersächsischen Gemeindeordnung (NGO). So sei es in höchstem Maße bürgerfeindlich, wenn der Landkreis der Kommunalaufsicht verbiete, die Bürger in Fragen zu einem eingereichten Bürgerbegehren zu beraten, wie es in Rinteln und Heuerßen anlässlich dortiger Bürgerbegehren geschehen ist. Auch gehe es nicht an, dass für die Verwaltung einer Kommune unliebsame Bürgerbegehren mit fragwürdigen Begründungen vom Verwaltungsausschuss (VA) für unzulässig erklärt werden. Dies gilt besonders, wenn die Entscheidung allein auf dem Gerichtswege angefochten werden kann. So würden Begehren, die formell alle Forderungen nach Paragraph 22b der NGO erfüllen, nach Ansicht der WGS schon aus Kostengründen im Keim erstickt. Fragen und Anregungen zum Internet-Auftritt „wgs-schaumburg.de” können an
„bauer-rinteln@t-online.de” und „hans.bielefeld@t-online.de” gerichtet werden. Foto: privat

Bild
Auch die WGS Rinteln ist ab sofort unter „wgs-schaumburg.de” im Internet präsent