Peter Kühn, Geschäftsführer der Abfallwirtschaftsgesellschaft Schaumburg (AWS) erklärte: „Wir haben seit 14 Jahren die Gebühren stabil gehalten, jetzt machen steigende Kosten und sinkende Erlöse jedoch eine Erhöhung nötig.” Gemeinsam mit Bernd Insinger, ebenfalls Geschäftsführer der AWS, hatte Kühn die Gründe für die vorgeschlagene Gebührenerhöhung und ihre Struktur erläutert. Einerseits seien seit der letzten Gebührenerhöhung im Jahr 1995 die Kosten erheblich gestiegen. Die Energiepreise hätten sich erhöht, nach dem gesetzlich vorgeschriebenen Deponierungsverbot für unbehandelte Abfälle von 2005 sei die Verarbeitung des Mülls deutlich aufwändiger geworden.
Andererseits seien mit der Wirtschaftskrise die Erlöse aus dem Verkauf von aus dem Abfall gewonnenen Rohstoffen stark gesunken. Diese Erlöse hatten erheblich dazu beigetragen, die steigenden Kosten auszugleichen. Außerdem hatte die AWS bereits seit 2006 nicht mehr benötigte Rücklagen aufgelöst und zur Deckung der Kosten herangezogen und schuf durch Effizienzsteigerungen Spielräume. Dies reiche in Zukunft jedoch nicht mehr aus, so Kühn und Insinger. So sei es absehbar, dass sich mit der bisherigen Gebührensatzung die Kosten im Kalkulationszeitraum für die Jahre 2010 bis 2012 nicht decken lassen. Dementsprechend schlug die AWS eine Gebührenerhöhung vor. Dabei soll sich auch die Systematik der Gebührenstruktur verändern. Erstmals soll eine Grundgebühr von 2,50 Euro je Monat auf jedes bebaute Grundstück mit Wohneinheiten eingeführt werden. Außerdem werden die Bio-Abfallgebühren und die Abholgebühren für Sperrmüll erhöht, sowie die Anliefergebühren an den Entsorgungsanlagen heraufgesetzt (Einzelheiten in nebenstehendem Artikel).
Die Erhöhung liege im Verhältnis deutlich unter dem Anstieg der allgemeinen Lebenshaltungskosten in den vergangenen 14 Jahren, betonte Kühn. Auch im regionalen Vergleich seien die Gebühren in Schaumburg im unteren Mittelfeld einzuordnen.
Grundsätzlich habe sich die Gebührenstruktur in den vergangenen Jahren bewährt. Die Menschen seien zum Mülltrennen animiert worden, die Restmüllmengen seien stark gesunken. Dies sei sowohl wirtschaftlich als auch ökologisch sinnvoll. Hohe Kosten bei den Fix- und Vorhaltesystemen würden jetzt jedoch den Einstieg in eine Grundgebühr nötig machen.
Die Ausschussmitglieder der verschiedenen Parteien erklärten, dass sich aufgrund der geschilderten Kostenentwicklung die Gebührenerhöhung nicht vermeiden lasse. Allerdings wiesen Manfred Spenner (SPD), Heinrich Oppenhausen (SPD) und Ralf Sassmann (WGS) auf die Schwierigkeiten hin, die Erhöhung den Bürgern zu vermitteln. Dass die Gebühren steigen würden, obwohl mit dem starken Sinken der Restmüllmengen die gewünschte Entwicklung eingetreten sei, sei nur schwer zu erklären. Herwig Henke (SPD), Ewald Waltemathe (SPD) und Günther Maack (CDU) betonten, dass auch das Bereitstellen der Leistungen im gesamten Landkreis Geld koste und mit der neuen Gebührenstruktur einerseits die gewünschten Steuerungselemente erhalten blieben, andererseits die steigenden Kosten gedeckt würden.
Der Umweltausschuss empfahl dem Kreisstag einstimmig, der neuen Gebührenordnung zuzustimmen. Foto: bb