Mehr Tempo und weniger Bürokratie | Schaumburger Wochenblatt

Noch ist von den neuen THW-Stützpunkten in Bückeburg und Rinteln nichts zu sehen – aber in Berlin sind in diesen Tagen weitere Hürden gefallen, die den Weg dorthin deutlich verkürzen werden. Erst im November hatte das Schaumburger Wochenblatt berichten können, dass die Neubauten für das Technische Hilfswerk in Bückeburg und Rinteln finanziell gesichert sind. Nun hat der Bundestag zusätzliche Sofortmaßnahmen „in trockene Tücher gebracht“, die die Bauverfahren spürbar vereinfachen und beschleunigen sollen, wie die heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Marja-Liisa Völlers mitteilt.

Kern der Neuregelung: Das Bundesfinanzministerium stuft die Vorhaben im THW-Bauprogramm künftig als sogenannte „einfache Baumaßnahmen“ ein. Damit entfallen aufwendige Prüf- und Entscheidungsverfahren, die viele Projekte bislang gebremst haben. „Ich begrüße diese Entscheidung ausdrücklich – sie sorgt für mehr Tempo und weniger Bürokratie“, so Völlers.

Bereits im vergangenen Herbst hatte der Haushaltsausschuss des Bundestages auf Initiative der SPD zwei zentrale Weichen gestellt. Zum einen wurde die vollständige Finanzierung des THW-Neubauprogramms für alle 200 Ortsverbände mit Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von insgesamt 3,7 Milliarden Euro beschlossen. Zum anderen fasste der Ausschuss einen Maßgabebeschluss, die Baumaßnahmen der THW-Ortsverbände als „einfache Baumaßnahmen“ einzuordnen, um das Programm deutlich zu beschleunigen. „Dass dieser Beschluss nun umgesetzt wird, zeigt: Die Entscheidungen aus dem Haushaltsausschuss wirken“, so Völlers.

Für die Praxis bedeutet das: Für die einzelnen Bauprojekte der Ortsverbände ist keine Bedarfsbilligung des Bundesfinanzministeriums nach C 4.1 RBBau mehr nötig. Auch die Beschlussfassung im Verwaltungsrat der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) entfällt. Stattdessen reicht eine Unterlage, die die haushaltsrechtlichen Vorgaben erfüllt. Voraussetzung ist, dass das jeweilige Vorhaben ein Projektkostenziel von 20 Millionen Euro nicht überschreitet und auf dem standardisierten THW-Musterraumbedarfsplan für Ortsverbände basiert. Geplant ist, die Maßnahmen gebündelt in Tranchen und über Rahmenverträge umzusetzen, um Abläufe weiter zu vereinheitlichen und zu beschleunigen.

Völlers sieht darin gerade für die Region Schaumburg und die angrenzenden Bereiche einen wichtigen Schritt nach vorn. „Gerade bei den geplanten Neubauten in Bückeburg und Rinteln sowie den Maßnahmen in Nienburg ist Tempo entscheidend“, betont sie. „Die vereinfachten Verfahren sind ein wichtiger Beitrag, um das THW vor Ort nachhaltig zu stärken und die Sicherheit der Menschen in unserer Region weiter zu verbessern.“