Derzeit gibt es in Deutschland 69 solcher Kommunen, 13 davon liegen in Niedersachsen. Ab dem 1. Januar 2012 kommen vier weitere Optionskommunen im Land hinzu. Für diese vier Plätze gibt es allerdings fünf Bewerber. Auch der Landkreis Schaumburg hat sich im vergangen Jahr beworben, um als Optionskommune die Wiedereingliederung der langzeitarbeitslosen Hartz-IV-Empänger in die eigene Hand nehmen zu können. Neben Schaumburg haben sich die Landkreise Aurich, Friesland, Lüchow-Dannenberg und Wittmund beworben.
„Derzeit beurteilen wir die Anträge und stellen ein Ranking auf nach dem die Plätze vergeben werden”, sagte Bernd Nothnick vom Niedersächsischen Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr. Zurzeit gibt es noch keine Tendenz für die Entscheidung, heißt es offiziell. Allerdings werden die Schaumburger Chancen hinter vorgehaltener Hand als nicht allzu schlecht eingestuft.
Das wird Landrat Heinz-Gerhard Schöttelndreier freuen, der Mitte Januar anlässlich des Neujahrsforums der Volksbank Hameln-Stadthagen noch mit Michael Stemme, dem Leiter des Job-Centers Schaumburg, aneinander geriet. Streitpunkt war die Zukunft des Jobcenters und die Neuausrichtung der Zuständigkeit, die durch die bei erfolgreicher Bewerbung als Optionskommune für das nächste Jahr anstehen würde.
In den bestehenden 13 niedersächsischen Optionskommunen, unter ihnen sind die Landkreise Emsland, Göttingen oder auch Oldenburg, ist diese Neuausrichtung schon abgeschlossen. Gemeinsam mit Bund und Land haben die Kommunen am Dienstag in Hannover Zielvereinbarungen getroffen. Darin enthalten sind konkrete Ziele, etwa zur Integration von Arbeitssuchenden in die Arbeitswelt oder auch für eine bessere Betreuung und Vermittlung von Alleinerziehenden. „Die Zielvereinbarungen sollen die Qualität der Arbeit in den Optionskommunen sichern und vergleichbar machen”, sagte Sozialstaatssekretär Heiner Pott anlässlich der Unterzeichnung der Vereinbarung in Hannover. „Für die Erreichung dieser Ziele müssen seitens des Bundes aber auch ausreichend Ressourcen zur Verfügung gestellt werden”, forderte Landrat Bernhard Reuter, Vorsitzender des Niedersächsischen Landkreistages und Sprecher der Optionskommunen.
In Niedersachsen gab es im Dezember des vergangenen Jahres über 282 000 Arbeitslose, rund 68 Prozent von ihnen erhielten das Arbeitslosengeld II („Hartz-IV”). Die niedersächsischen Optionskommunen erhalten für ihre Arbeit dieses Jahr 172 Millionen Euro vom Bund.
Die Entscheidung ob der Landkreis Schaumburg ab dem 1. Januar 2012 einen der vier Plätze als Optionskommune erhält, und sich damit zukünftig in eigener Trägerschaft um die Hartz-IV-Empfänger in Schaumburg kümmern darf, fällt Ende März.
Foto: mh