Schaumburger Wochenblatt
  1. Ablauf eines Bebauungsplanverfahrens

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    RINTELN (ste). "Verschießt nicht gleich zu Beginn all euer Pulver", mahnte Bürgermeister Thomas Priemer bei der Beratung über den Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan "Kurt-Schumacher-Straße West" an, denn dieser ist im Verfahren der erste Schritt nach der politischen Willensbekundung, ein Wohnbebauungsgebiet überplanen zu wollen. Im Verfahren sind derzeit die Gebiete "Prince-Rupert-School" und "Kurt-Schumacher-Straße West", wobei bei ersterem ein Änderungsverfahren des Flächennutzungsplans vorangeschaltet ist. Der Rat stimmte beiden Aufstellungsbeschlüssen zu. Die Knackpunkte kommen allerdings noch: wenn die Verwaltung über einen Planer einen Entwurf präsentiert, wie das Baugebiet aussehen könnte und welche Auflagen und Beschränkungen es in diesem Gebiet geben wird. Punkte, die im Aufstellungsbeschluss noch nicht relevant sind, die im Rat bereits diskutiert wurden. Soll es ein Blockheizkraftwerk geben? Sollen Spielplätze gebaut werden? SW hat recherchiert, wie ein solches Verfahren funktioniert. Im Internet haben Gemeinden zur Transparenz für die Bürger entsprechende Ablaufschemen entwickelt und veröffentlicht.

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