Theiß hatte in seiner Rede im Ausschuss auf eine „dramatische” Haushaltslage verwiesen. Entsprechend seien Konsolidierungsanstrengungen bitter nötig. Eine gute Nachricht sei, dass die gemeinsame Lenkungsgruppe bestehend aus Vertretern der verschiedenen politischen Gruppierungen und der Verwaltung gemeinsam Vorschläge ausgearbeitet hätten, die einen wichtigen Beitrag zur Konsolidierung leisten würden. Für 2018 sei so ein Konsolidierungsbeitrag von 280.000 Euro erreicht worden, für die weiteren Finanzplanungsjahre seien dann höhere Einsparungen in einer Größenordnung von jeweils 700.000 Euro bis 900.000 Euro geplant. Theiß hielt fest, dass auch damit das Ziel eines ausgeglichenen Haushalts noch nicht erreicht werde. Zwar sei ein wichtiges Etappenziel erreicht, es bleibe jedoch Aufgabe, Einsparungen vorzunehmen. So werde die gemeinsame Lenkungsgruppe auch weiterhin tagen. Er strebe nach wie vor ein Einsparziel von rund einer Millionen Euro an. Der Bürgermeister zählte die Bereiche auf, in denen der Rotstift nicht angesetzt wurde. Dies gilt für den Bildungsbereich, wo weder auf den Bau eines neuen Kindergartens verzichtet werde, noch das über den Standard hinausgehende Betreuungsangebot in den Kitas insgesamt geschmälert werde. Die Gewerbesteuer werde bewusst nicht erhöht, obwohl Stadthagen hier unter dem Landesdurchschnitt liege. Auch sei auf Kürzungen bei Familienzentrum und „Alter Polizei” verzichtet worden. Die Entscheidung, in diesen Bereichen das Leistungsniveau aufrechtzuerhalten, sei auf Grundlage der Prioritätensetzung erfolgt, die sich an die im vergangenen Jahr erarbeitete Gesamtstrategie anlehne. Für die Vielzahl der weiteren Konsolidierungsmaßnahmen warb Theiß für Verständnis bei den Betroffenen. Alternative beispielsweise zur Erhöhung der Gebühren für Wochenmarkt- und Krammarkt-Beschicker sei die Streichung einzelner Wochenmarkttage oder eines Krammarktes gewesen. Vorgesehene Kürzungen bei Amtspfortenmuseum und dem Zuschuss für die Öffnung des Mausoleums seien in Zusammenhang mit der Besucherzahl zu sehen. Hier seien neue Konzepte für Angebote zu entwickeln.Foto: bb