Rechtliche Situation in Europa Das Fahrzeugzulassungsrecht ist Europarecht. Abbiegeassistenten können nur auf EU-Ebene gesetzlich vorgeschrieben werden. Minister Scheuer ist deshalb mehrfach nach Brüssel gereist, um sich für eine verpflichtende Einführung dieser Systeme für neue Fahrzeuge und Fahrzeugtypen bereits ab 2020 einzusetzen. Die EU will Abbiegeassistenten erst ab 2022 für alle neuen Fahrzeugtypen und ab 2024 für alle Neufahrzeuge vorschreiben. Deshalb schöpft Deutschland bereits jetzt alle nationalen Möglichkeiten aus, um den Einbau zu beschleunigen. Dazu hat Verkehrsminister Andreas Scheuer im Juli 2018 die „Aktion Abbiegeassistent” gestartet. Außerdem wurden die technischen Voraussetzungen für eine schnelle Verbreitung zertifizierter Systeme geschaffen. Inzwischen hat das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) für sechs Abbiegeassistenzsysteme eine Allgemeine Betriebserlaubnis erteilt. Seit März 2019 wurden bereits über 100 Sicherheitspartner in der gesamten Bundesrepublik gewonnen. Funktionsweise von Abbiegeassistenten Autofahrer und ganz besonders LKW-Fahrer haben immer mit toten Winkeln zu kämpfen. Speziell beim Rechtsabbiegen müssen die Berufskraftfahrer höllisch aufpassen. Die Gefahr, beim Rechtsabbiegen einen Fahrradfahrer oder Fußgänger nicht zu sehen, weil er sich in dem sogenannten toten Winkel befindet, ist sehr groß. Dementsprechend sind Unfälle beim Abbiegen schon fast vorprogrammiert. Diese unschönen Szenarien soll der Abbiegeassistent mithilfe von Radarsensoren weitestgehend verhindern. Die Radarsensoren überwachen die für den Fahrer nicht einsehbaren Bereiche.Sobald sich Fußgänger oder Radfahrer im Bereich des LKWs befinden, informiert der Abbiegeassistent den Fahrer mit einem optischen Signal. Setzt der Fahrer zum Abbiegen an, warnt das Gerät bei einer bestehenden Kollisionsgefahr sowohl durch akustisch wie auch optische Signale. Gegebenenfalls blockiert der Abbiegeassistent die Anfahrt des LKWs. Zudem warnt der Abbiegeassistent den Fahrer beispielsweise wenn sich beim Spurwechsel ein PKW neben ihm befindet oder wenn er eine Kurve zu eng nimmt. (nh)