Suchergebnisse (Rechtsextremismus) | Schaumburger Wochenblatt

Rintelns Ampelmasten, Verkehrsmasten, Mülleimer und mehr sind zugepflastert mit Aufklebern, deren Inhalt aufmerksam machen sollten. Schaut man genau auf die Herkunft der Aufkleber, dann fallen Internetauftritte wie „politaufkleber” und „druck88” ins Auge. Hinter „druck88” steckt der Thüriger Neonazi Tommy Frenck (Quelle Wikipedia), der aus seiner rechtsextremen Einstellung keinen Hehl macht. Er pflegt gute Kontakte zum Herausgeber des Magazins „Compact“, das jetzt durch Bundesinnenministerin Nancy Faeser verboten wurde. Durchsuchungen beim Herausgeber Jürgen Elsässer wurden angeordnet und durchgeführt (Quelle: Tagesschau). Frenck ist auch Herausgeber des Buches „Die 88 besten Fleischgerichte aus dem Reich“ und nennt als Schlagwortsuche unter anderen „nazigoreng“. In Frencks Shop werden unter anderem auch Fahnen mit dem Aufdruck „Deutschland – Betreten verboten“ angeboten. Ein Aufkleber, der im ersten Moment eher unverdächtig aussieht, wirbt für den Verlag „Der Schelm“. Auch dahinter versteckt sich ein 2014 gegründeter nationalsozialistischer und antisemitischer Verlag, der von einem im Ausland stehenden Server unter anderem auch eine unkommentierte Ausgabe von Hitlers „Mein Kampf“ vertreiben soll (Quelle Wikipedia). Wie die TAZ berichtet, wurden jetzt drei Akteure des Verlags zu Freiheitsstrafen wegen der Bildung einer kriminellen Vereinigung durch das OLG Dresden verurteilt. Das Schaumburger Wochenblatt fragte nach in der Rintelner Stadtverwaltung, wie man grundsätzlich mit Aufklebern an den Masten umgehe. Die Antwort aus dem Rathaus ließ nicht lange auf sich warten: „Nach Rücksprache mit den Stadtwerken der Stadt Rinteln wurde uns mitgeteilt, dass diese vor geraumer Zeit mit der Entfernung der Aufkleber an Laternenmasten begonnen haben. Was die Entfernung von (normalen) Aufklebern/Bemalungen an Ampel-, Verkehrsmasten sowie Mülleimern angeht, hat diese Aufgabe derzeit keine Priorität. Momentan ist der städtische Baubetriebshof mit der Sanierung der durch die Arbeiten für die Deutsche Glasfaser verursachten Schäden an Straße und Gehwegen beschäftigt und ausgelastet. Allerdings, so Stadtjurist Jan Boße, werden bei extremistischen Aufklebern dieser Art diese nach Kenntnis durch die Stadt sofort entfernt.

Rund 100 Teilnehmer waren dem Aufruf der „Omas gegen Rechts“ zu einer Kundgebung gegen Rassismus auf dem Marktplatz in Stadthagen gefolgt. „Ein Riesenerfolg,“ freute sich Mitorganisator Meinhard Behrens. Er selbst sowie Eva Dörge von den „Omas“, hatten vorsichtig mit etwa 50 Teilnehmern gerechnet. Seit über zwei Jahren trafen sich engagierte Mitbürger regelmäßig montags auf den Marktplätzen in Stadthagen und Bückeburg. Begonnen hatten die Demonstrationen mit Kundgebungen gegen Querdenker und Corona-Leugnern.