LANDKREIS. Die Junge Union (JU) Schaumburg will laut Pressesprecher Johannes Hennig eine Debatte über die Abschaffung der Stichwahlen auf kommunaler Ebene anregen.
Der JU-Kreisvorsitzende Marius Wüstefeld erklärte dazu: „Wir halten es für demokratisch fragwürdig, wenn bei kommunalen Stichwahlen nur eine kleine Minderheit über die Hauptverwaltungsbeamten entscheidet.” Leider habe man nach der Einführung der Eingleisigkeit feststellen können, dass die Wahlbeteiligung bei Bürgermeister- und Landratswahlen im teilweise notwendigen zweiten Wahlgang deutlich abfalle. So habe die durchschnittliche Wahlbeteiligung bei den Kommunalwahlen 2006 im niedersächsischen Durchschnitt bei 51,8 Prozent gelegen und sei bei den zwei Wochen später stattfindenden Stichwahlen auf nur noch 35,3 Prozent abgesunken. „Zukünftig müssen diese Wahlen auf einen einzigen Termin gebündelt werden. Die relative Mehrheit der Stimmen ist kombiniert mit der höheren Wahlbeteiligung des ersten Wahlgangs eine bessere demokratische Legitimation für die gewählten Amtsträger als das bisherige Verfahren”, so Wüstefeld.
Man habe jahrzehntelange gute Erfahrung mit der relativen Mehrheitswahl in den Wahlkreisen bei den Bundestags- und Landtagswahlen. „Angesichts der angespannten Situation vieler öffentlicher Haushalte ist es zudem diskussionswürdig, ob das Geld, welches bisher für die Durchführung der Stichwahlen ausgegeben wird, nicht sinnvollerweise den jeweiligen Haushalten zu Gute kommen kann”, machte Wüstefeld deutlich. Der JU-Kreisverband stehe in der Frage der Abschaffung der Stichwahlen auch bereits in Kontakt mit anderen JU-Verbänden in Niedersachsen. Auch der Landesverband der JU habe eine entsprechende Initiative angekündigt.