Input-Output-Impact Modell gegen Haushaltsloch | Schaumburger Wochenblatt

Konflikt am Herrengraben

Anthony Lee thematisierte auf der letzten Ratssitzung widersprüchliche Strategien am Herrengraben: Während der BUND auf westfälischer Seite eine Aufstauung plane, priorisiere der niedersächsische Unterhaltungsverband 28 den freien Abfluss. Lee stellte damit die Sinnhaftigkeit des hiesigen Verbandes infrage.

Transparenz bei Außenständen

Ein weiterer Finanzpunkt war die Anfrage der RI-Fraktion zu offenen Forderungen der Stadt. Diese belaufen sich auf insgesamt rund 4,2 Millionen Euro. Die Verwaltung konnte jedoch Entwarnung geben: Ein Großteil davon (ca. 1,5 Mio. Euro) sind sicher eingehende Transferleistungen von Land und Bund. Problematisch bleiben privatrechtliche Forderungen aus Mieten oder Rechnungen; hier muss die Stadt jährlich im Schnitt 82.000 Euro als uneintreibbar abschreiben.

Strategie gegen das Haushaltsloch

Auf Bürgeranfrage erläuterte Bürgermeisterin Andrea Lange das „Input-Output-Impact-Modell“, mit dem die Stadt ihre Ausgaben künftig wirkungsorientiert überprüfen will. Sie betonte jedoch, dass das Defizit vor allem durch unterfinanzierte, vom Staat übertragene Aufgaben entstehe.