Suchergebnisse (Kommunalpolitik) | Schaumburger Wochenblatt

Die Partei Freie Wähler Wunstorf lädt Interessierte zu einem Stammtisch am 21. August um 19 Uhr ins Gasthaus Kuckuck, Bültenstraße 22, in Kolenfeld ein. ”Dies bietet eine wunderbare Gelegenheit, ins Gespräch zu kommen, Ideen auszutauschen und mehr über die Arbeit der Freien Wähler zu erfahren”, so die Vorsitzende Kerstin Obladen. Da die Teilnehmerzahl begrenzt ist, wird um vorherige Reservierung unter 0176/76672242 oder kerstin.obladen@fw-nds.de gebeten. Die Partei plant außerdem ab Herbst 2025 eine monatliche Sprechstunde in der Innenstadt. Dafür werden noch geeignete Räumlichkeiten gesucht.

Die bisher namenlose Uferpromenade in Steinhude soll auf Wunsch des Ortsrates künftig den Namen Paul-Smalian-Promenade tragen. Damit soll zum einen das Lebenswerk des Malers gewürdigt und zum anderen ein sichtbares Zeichen für das kulturelle Erbe Steinhudes gesetzt werden.

Die Wunstorfer FDP kritisiert die kürzlich vorgestellten Ausbaupläne der Bäderbetriebe, die für 38 Millionen Euro das Hallenbad zu einem Freizeitbad aufwerten sollen. Der nächste Stadtrat soll noch einmal über das Vorhaben beraten.

Nach der Sommerpause wird sich die Politik mit der Einführung einer Bettensteuer in ganz Wunstorf beschäftigen. Über Befürworter und Gegner haben wir bereits berichtet. Eine weitere Stimme kommt nun aus den Reihen der Freien Wähler. Die Vorsitzende Kerstin Obladen hat sich zu Wort gemeldet.

Angesichts der angespannten Raumsituation an der Paul-Moor-Schule fordert die Gruppe CDU/FDP in der Regionsversammlung mehr Tempo bei der geplanten baulichen Erweiterung der Förderschule für geistige Entwicklung. Parallel müsse an einer Containerlösung weitergearbeitet werden.

Politischer Austausch und erste Abstimmungen finden in Steinhude oft zunächst im Arbeitskreis Steinhude (AK) statt, bevor sie in die Ortsratssitzungen eingebracht werden. Eine Bestandsaufnahme.

Für den aus dem Rat des Flecken aus persönlichen Gründen ausgeschiedenen Ratsherrn und Bürgermeister Dieter Eidtmann (CDU) ist Oliver Laxner (CDU) nachgerückt.

Die Samtgemeinde schließt mit dem Flecken Hagenburg einen Vertag über die Sanierung des Rathausvorplatzes. Nach Abschluss der Baumaßnahmen verbleiben die Pflege, Unterhaltung und die Verkehrssicherungspflichten bei der Eigentümerin, der Samtgemeinde. Es gab 21 Jastimmen bei zwei Nein.

Die Parteien im Stadtrat stehen der Einführung einer Bettensteuer für 2026 insgesamt positiv gegenüber. Als nicht zweckgebundene Steuer würde sie für dem Haushalt ganz allgemein zur Verfügung stehen. Scharfe Kritik an dem Instrument kommt vom DEHOGA.

Im Juni fand die letzte Sitzung des Ortsrates vor der Sommerpause statt. Damit ging eine Sitzungsperiode zu Ende, in der auch einige wichtige Beschlüsse gefasst wurden.

Nach dem Rücktritt von Dieter Eidtmann hat der Rat des Flecken in seiner Sitzung am 30. Juni einen neuen Bürgermeister gewählt. Einziger Kandidat war Heiko Bothe (CDU), auf ihn entfielen neun Ja-Stimmen und viermal ein Nein.

Nach dem Rücktritt von Dieter Eidtmann hat der Rat des Flecken in seiner Sitzung am 30. Juni einen neuen Bürgermeister gewählt. Einziger Kandidat war Heiko Bothe (CDU), auf ihn entfielen neun Ja-Stimmen und viermal ein Nein.

Bürgermeister Carsten Piellusch hat in der Sitzung des Stadtrates über das Thema Hallenbad und Freibad Bokeloh informiert. Außerdem gab es weitere Mitteilungen. Der Rat fasste zudem Beschlüsse. Bei manchen gab es Diskussionsbedarf. Ein Antrag der Grünen zum Monitoring bei der Umsetzung von Ratsbeschlüssen wurde abgelehnt.

Zur nächsten öffentlichen Sitzung lädt der Rat des Flecken am Montag, 30. Juni, um 19 Uhr in den Sitzungssaal des Rathauses ein. Der Rat stellt den Sitzverlust von Ratsmitglied Dieter Eidtmann fest und verpflichtet das neue Mitglied Oliver Laxner. Gewählt wird ein neuer Bürgermeister, wie berichtet hat Bürgermeister Dieter Eidtmann sein Amt zum 30. Juni niedergelegt.