Darüber hinaus gibt es für jedes dieser Vorhaben weiterführende Informationen, wie aktueller Sachstand, Kosten, Ansprechpartner der Stadt und Informationen, ob und wie sich die Bürger beteiligen können. „Eine frühe breite und sachliche Information ist wichtig. Das haben wir aus dem Thema ‚Asphaltmischwerk‘ gelernt”, sagte Bürgermeister Bernd Hellmann anlässlich der Präsentation der Neuerungen. Zusätzlich zur Information der Bürger über das Internet wird zudem eine Koordinierungsstelle „Kommunikation und Bürgerbeteiligung” im Rathaus eingerichtet. Hierfür sucht die Verwaltung einen Mitarbeiter, der zunächst befristet auf zwei Jahre, als Ansprechpartner vornehmlich für die Bürger zu Verfügung stehen soll. „Es geht darum, die Bürger zu informieren, was machen wir eigentlich”, bringt es Bernd Hellmann auf einen einfachen Nenner.
Durch mehr Transparenz soll nicht zuletzt auch die Motivation der Bürger gestärkt werden, sich konstruktiv zu beteiligen. Dennoch: Die Beteiligung hat ihre Grenzen. „Am Ende entscheidet der Rat”, klärt Hellmann auf – die vorgegeben gesetzlichen Rahmenbedingungen ließen nichts anderes zu. Damit das Ganze allerdings nicht zur Einbahnstraße wird, gibt es je nach Bedeutung des Vorhabens für die Bürger die Möglichkeit, sich an Ortsterminen oder Bürgerversammlungen zu beteiligen und dort Wünsche und Bedenken zu äußern. Die Anregungen aus der Bürgerschaft sollen Berücksichtigung finden. Derzeit sind noch nicht alle der über 30 Vorhaben im Internet veröffentlicht, das soll in der nächsten Zeit nachgeholt werden, erklärte Bernd Hellmann. Alle Fachbereiche der Stadt sind in die Erstellung der Vorhabenliste einbezogen und können Projekte melden.
Die aktuellen Projekte spannen den Bogen von der Einrichtung einer Krippengruppe im Kindergarten Enzen, über den Hochwasserschutz in der Weststadt bis hin zur Tropicana-Erweiterung (Stichwort: Außenschwimmbecken). Hierzu ist beispielsweise in der zweiten Jahreshälfte eine Umfrage geplant.
Die allgemeine Resonanz auf die Neuerungen in Sachen Bürgerbeteiligung soll am Ende des Jahres ausgewertet werden.
Unter www.stadthagen.de, „Aktuelles” ist die Vorhabenliste für jeden Bürger einzusehen.