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Im Rathaus muss gespart werden, damit Rinteln kein Haushaltssicherungsverfahren droht. Wie das auszusehen hat, dabei gibt es leicht unterschiedliche Auffassungen der im Rat vertretenen Fraktionen.  (Foto: ste)

Sparen gegen ein Haushaltssicherungsverfahren

Wie schafft Rinteln es, den Haushalt wieder auf Spur zu bringen? Diese Herausforderung wird die Stadt in den nächsten Jahren meistern müssen und dazu gibt es unterschiedliche Ansätze der im Rat vertretenen Parteien. Dabei weist Stadtkämmerer Jörg Schmieding seit Jahren auf Ratssitzungen darauf hin, dass die Ausgaben auf den Prüfstand gehören und auch die Einnahmeseite der Stadt Rinteln zu niedrig ist. Jetzt, da die Stadt mit dem Neubau des Kindergartens Krankenhagen, der Grundsanierung des Hallenbades und dem Sanierungsstau der innerstädtischen Gemeindestraßen einen dicken Batzen an Ausgaben vor der Brust hat, dringt langsam aber sicher die Notwendigkeit zu Sparmaßnahmen durch; und zwar fraktionsübergreifend. Das SW fragte nach bei Astrid Teigeler-Tegtmeier von der SPD, Veit Rauch von der CDU, Uta Fahrenkamp von den Grünen, Heinrich Sasse von der WGS, Prof. Dr. Gert Armin Neuhäuser von RI, Sven Wilkening von der FDP und Anthony Lee von den FW, wo sie ganz persönlich Stellschrauben zur Konsolidierung des maroden Rintelner Haushalts sehen. Dabei blieben Uta Fahrenkamp und Heinrich Sasse eine Antwort schuldig. Einig sind sich die Parteien in ihren Antworten, dass die Ausgabenseite gesenkt werden muss und zwar drastisch. Freiwillige Leistungen der Stadt wollen alle auf den Prüfstand stellen. Doch bei der Frage der Steigerung auf Einnahmeseite scheiden sich die Geister bereits wieder, denn Steuererhöhungen will die CDU Gruppe erst dann, wenn auch die Stadtverwaltung an ihrem Stellenschlüssel Streichungen durchführt. Ganz konkret geht das Sparen in der Stadt sogar soweit, dass Kinderbetreuungszeiten im schlimmsten Fall zur Diskussion stehen. Wer was wo sparen will und wie mögliche Steuererhöhungen aussehen könnten, das steht im Innenteil unserer Ausgabe.
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