Suchergebnisse (Thiemann) | Schaumburger Wochenblatt

Das heimische Mitglied des Landtages Colette Thiemann (CDU) freute sich besonders, dass der CDU-Bundestagsabgeordnete Tilman Kuban (CDU), den Landkreis Schaumburg besuchte, um sich in Stadthagen und Lauenau über verschiedene Projekte und Unternehmen zu informieren. Der aus Barsinghausen stammende Politiker betreut den Wahlkreis Nienburg-Schaumburg quasi nebenbei, da die CDU keinen eigenen Bundestagsabgeordneten im Parlament hat. Ein bis zwei Tage im Jahr versucht der Bundespolitiker, sich im Landkreis Schaumburg zu informieren. Gleich zu Beginn erklärte Kuban, dass er seine familiären Wurzeln in Lauenhagen habe und seine Mutter lange bei einer bekannten ehemaligen Fleischerei in der Niedernstraße gearbeitet habe. Stadthagen sei ihm somit nicht unbekannt. Colette Thiemann begleitete Kuban bei seinem Besuch und beide ließen sich vom städtischen Wirtschaftsförderer Lars Masurek, der Projektleiterin Jessica Lietzau sowie Melanie Bargemann und Holger Rabe von der Weserbergland AG über die Entwicklung vom ehemals geförderten Projekt „Living Care Lab“ zu einem Verein und die weitere Entwicklung zum Projekt „Gesunde Stadt. Für alle“ informieren. Dabei wurde für alle Beteiligten deutlich, dass grundsätzlich die Fördermaßnahmen sowohl vom Bund, wie auch vom Land zu kurzfristig angelegt seien. Stadthagens Bürgermeister Oliver Theiß (parteilos), stellte mit Blick auf das Livin Care Lab fest, dass die Stadt vor der Frage stand, es nach Förderende einzustampfen, oder es auf andere Beine zu stellen.

In der Fußgängerzone startete die Stadt.Krämerei. Elf Start-Ups zeigen in den Räumlichkeiten eines ehemaligen Modegeschäftes regionale Produkte. In einer Kooperation mit der Paritätischen Lebenshilfe arbeiten Bewohner vom Ostring im Verkauf (wir berichteten). Da die Landtagsabgeordnete Colette Thiemann (CDU) an dem Eröffnungstermin verhindert war, hatte sie sich mit dem Verantwortlichen für das Projekt, Jan Schmitz, Inhaber von „Krawattendackel“, für ein Gespräch verabredet. Gemeinsam mit einer Abordnung des CDU-Stadtverbandes, ließ sich Thiemann das Projekt vorstellen. Im Gespräch mit dem Schaumburger Wochenblatt betonte die Landespolitikerin, wie wichtig ihr gerade solch besonderen Aktionen sind. Als Mitglied im Wirtschaftsausschuss erkennt sie die Wichtigkeit von Stores mit regionalen Anbietern für die Entwicklung der Innenstädte, gerade im ländlichen Raum. Sie konnte mit ihrem Besuch wichtige Informationen für den Einbau solcher Projekte in die Förderkulissen der Landespolitik erlangen. „Die Perspektive Innenstadt ist die Zukunft,“ betonte sie und wolle sich zukünftig verstärkt dafür einsetzen, dass Ergebnisse von Fördermaßnahmen im Nachhinein eingeholt werden. Fördergelder würden an allgemeine Voraussetzungen gebunden und die passen nicht immer für alle wichtigen Projekte. Der ländliche Raum müsse natürlich anders gefördert werden, als die großen Zentren. Einen ganz praktischen Nutzen hatte die Stadt.Krämerei durch den Besuch quasi ganz nebenbei. Die Besucher hatten aufgrund des Wetters Schirme dabei und trugen Winterjacken. Die Kleidung musste auf Sesseln abgelegt und die Schirme auf den Boden gelegt werden. Thiemann sagte spontan zu, einen angemessenen Garderoben – und Schirmständer zu besorgen.

Der bisherige Vorsitzende Klaus-Dieter Drewes war ein Jahr vor dem regulären Ablauf seiner Wahlperiode zurückgetreten. Die stellvertretende Vorsitzende Monika Insinger aus Niedernwöhren trat aus persönlichen Gründen ebenfalls nicht mehr zur Wahl an. Im Vorfeld hatte sich die Landtagsabgeordnete (MdL) Colette Thiemann bereit erklärt, den Kreisvorsitz zu übernehmen. Damit waren die Ortsverbände offenbar so zufrieden, dass kein weiterer Kandidat zur Wahl stand. Thiemanns Wahlergebnis von 88 Prozent spiegelte diese Zustimmung dann auch wider. Als ihre Stellvertreter wurden Andreas Ahnefeld aus Stadthagen sowie Markus Luckhaus aus Rinteln gewählt. Neben den Wahlen konnten sich die CDU-Mitglieder über hochrangigen Besuch freuen. Der Europaabgeordnete David McAllister hielt eine Gastrede unter anderem zum Thema Migrationspolitik, Bundestagsabgeordneter Tilmann Kuban überbrachte Grußworte, ebenso, wie die Landesvorsitzende der Jungen Union (JU) und Europawahl-Kandidatin, Karoline Czychon. Mit der frischgekürten Kreisvorsitzenden sprach das Schaumburger Wochenblatt in dem gerade bezogenen neuen Domizil in Stadthagen.

Gravierende Änderungen in der Berechnung der Mautgebühren für die Nutzung von Bundesstraßen und Autobahnen sowie die Einführung eines neuen Tarifmerkmals, dem CO2-Aufschlag, bereiten nicht nur Transport- und Logistikunternehmern Schweißperlen auf die Stirn. Auch die mittelständischen Handwerksbetriebe sind zumindest teilweise davon betroffen. Grob zusammengefasst kostet seit dem 1. Januar 2023 nach einer Mautanpassung ein in Euro 6 (der besten Klasse) eingestufter Lkw über 18 Tonnen 19 Cent/km. Ab dem 1. Dezember werden für diesen Lkw 34,8 Cent/km fällig. Mit der Einführung eines neuen Tarifmerkmals wird ein CO2-Aufschlag von 200 Euro/Tonne CO2 erhoben. In Deutschland liegt dieser Aufschlag sogar noch 90 Euro über den in der EU geltenden Richtlinien. Weitere Änderungen werden zu beginn des neuen Jahres wirksam. So entfällt die Mautbefreiung für umweltfreundlicher betriebene LNG-Gas-Lkw und ab dem 1. Juli werden Fahrzeuge über 3,5 Tonnen mautpflichtig.

Die beiden christdemokratischen Parlamentarier suchten den Austausch mit Vertretern der Bürgerinitiative „BigTab“ und der Gruppe „Auetal in Not“, die sich für einen Ausbau der Bahnlinie im Bestand einsetzen. Ein seit Jahren viel diskutierter Knackpunkt spielte auch im Gespräch eine zentrale Rolle. Das Kriterium, für die Strecke zwischen Hannover und Bielefeld eine Fahrzeitverkürzung auf 31 Minuten zu erreichen. Diese würde nämlich Geschwindigkeiten auf der Strecke nötig machen, die nicht mit einem weitgehenden Ausbau der Bestandsstrecke erreicht werden könnten. Die Gruppe „Auetal in Not“ versucht über Eingaben beim Petitionsausschuss Klärung in die Frage zu bringen, inwiefern das Kriterium der 31 Minuten durch Kabinetts- oder Parlamentsbeschlüsse getragen wird. Letztlich ist die Forderung, dass Beschlüsse solcher Tragweite, immerhin geht es um Milliardenkosten, durch den Bundestag gefällt werden müssten, so die Argumentation von der Gruppe „Auetal in Not“. Rechtlich sei eine Festlegung auf 31 Minuten, wie sie die Planer der Deutschen Bahn nun zu Grunde legen, nicht zu halten, wie Peter Jenkewitz von „Auetal in Not“ erklärte.