Möglicherweise Abweichung von der Zeitvorgabe

Wackelt die Vorgabe einer Fahrzeitverkürzung von 31 Minuten für den Ausbau der Bahnstrecke Hannover-Bielefeld? Frank Schäffler, Bundestagsabgeordneter im benachbarten Wahlkreis Minden-Lübbecke vermeldete, diese sei vom Tisch. Die heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Marja-Liisa Völlers hofft, "dass jetzt Bewegung in die Sache kommt", bleibt allerdings skeptisch. Völlers vertritt wie die Schaumburger Kommunen in der Angelegenheit der Ertüchtigung der Bahnverbindung entschieden die Position eines trassennahen Ausbaus. Dabei sprach sich die Abgeordnete dafür aus, von der Fahrzeitverkürzung von mindestens 31 Minuten abzuweichen. Kollege Frank Schäffler (FDP) verkündete nun auf seinem Internet-Auftritt, dass die "starren 31 Minuten" vom Tisch seien und damit auch die "reine Fokussierung auf die Neubaustrecke". Dies ergebe sich aus der Antwort des Staatssekretärs im Bundesverkehrsministerium Michael Theurer auf seine aktuelle Anfrage zu dem Vorhaben. "Taten sprechen lauter als Worte" Völlers ordnet dies als Zeichen zur Zuversicht ein, bleibt allerdings auch skeptisch. "Die Position des Bundesverkehrsministeriums mit einer starren Festlegung auf eine 31 Minuten Fahrzeitverkürzung scheint sich aufzuweichen", erklärte die Schaumburger Abgeordnete auf Anfrage. Daher hoffe sie, "dass jetzt Bewegung in die Sache kommt und wir uns endlich mit realistischen Szenarien auseinandersetzen können." Allerdings würden die Erfahrungen der letzten Jahre auch zeigen, dass die Formulierungen aus dem Bundesverkehrsministerium und von der Deutschen Bahn mit Vorsicht zu genießen seien. "Am Ende gilt wie immer - Taten sprechen lauter als Worte", so Marja-Liisa Völlers Formulierung. Völlers hatte stets hervorgehoben, dass mit dem Abrücken von der 31-Minuten-Vorgabe Varianten realistisch würden, die weniger einschneidende Wirkung auf Natur, Landschaft und Einwohner Schaumburgs hätten. Außerdem würden Lösungen, die nicht ausschließlich auf Hochgeschwindigkeitsprojekte setzen, günstiger sen. Nicht zuletzt bestehe so die Möglichkeit, eine Verwirklichung zu einem nicht allzu fernen Zeitpunkt zu erreichen. Die 31-Minuten-Vorgabe wäre wohl nur über eine Neubau-Strecke zu ermöglichen. Schäffler präsentiert auf seiner Website Theuers Antwortschreiben. Auf die Frage, ob die 31 Minuten verbindlich seien, schrieb Theuer demnach: "Die DB Netz AG ist im Rahmen der Planungen für die ABS/NBS Hannover - Bielefeld gehalten, alle mit Blick auf die verkehrlichen Ziele ernsthaft in Betracht kommenden Alternativlösungen hinsichtlich ihrer raumordnerischen Vorzugswürdigkeit sowie ihrer Eignung und möglichen Auswirkungen auf die Schutzgüter Mensch, Natur und Umwelt zu prüfen. Erst im Rahmen der Planung wird variantenoffen geprüft, welche Lösung die verkehrlichen Anforderungen einschließlich einer Fahrzeitverkürzung wirtschaftlich und raumverträglich erfüllt. Die notwendigen Erkenntnisse werden erst im ergebnisoffenen Planungsprozess generiert." Foto: archiv bb